Themenschwerpunkt

Koalition

Politik wird in Deutschland auf Bundesebene meist durch eine Koalition verschiedener Parteien gemacht, da die nötige Mehrheit im Bundestag in der Geschichte erst einmal erreicht wurde. Der jeweiligen Regierung entgegen steht die Opposition. Aktuelle Nachrichten zur Politik der Koalitionen auf Bundes- und Landesebene finden Sie hier.

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Landtagswahlen Die Brandmauer der SPD hat Löcher

Olaf Scholz will nichts von einer Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht wissen. Doch die Stärke der AfD im Osten könnte die demokratischen Parteien bald zu schmerzhaften Einsichten bringen. Ein Kommentar.
Kommentar von Daniel Goffart

Koalition Scholz, Habeck und Lindner beschwören Ampel-Einheit

Zuletzt litt die Ampel-Zusammenarbeit unter erheblichen Spannungen zwischen SPD, Grünen und FDP. Der Kanzler betont nun, wie wichtig es ist, dass die Ampel als Einheit zusammenarbeitet.

Niederländische Regierung Niederlande: Rechtspopulist Wilders verzichtet auf Premiers-Amt

Geert Wilders teilte auf dem Netzwerk X mit, dass er kein Ministerpräsident werden könne. Er verzichtet auf das Amt trotz Wahlsieg.

Bundeshaushalt 2025 Christian Lindners Meisterstück – oder das Ende der Ampel

So knapp bei Kasse war der Bund seit langem nicht – was an den Ausgabenwünschen von SPD und Grünen liegt. In prekärer Lage muss der Bundesfinanzminister in diesen Tagen den ersten Aufschlag für den Etat 2025 machen.
von Christian Ramthun

Migration Länder: Bund soll Mitte Juni Position zu Asylverfahren in Drittstaaten vorlegen

Im Streit zwischen den Bundesländern und dem Kanzler um die Asylpolitik haben die Bundesländer jetzt Forderungen gestellt. Bis zum 20. Juni soll die Regierung ihre Position präsentieren.

Solidaritätszuschlag Lindner streicht den Rest-Soli – aber nur im Netz

Peinlicher Auftritt im Internet: FDP-Parteichef Christian Lindner kämpft gegen den Solidaritätszuschlag. Doch auf der Homepage des Bundesfinanzministeriums wurde die Abgabe noch im Februar als sozial gefeiert.
von Christian Ramthun

Wachstumschancengesetz Abgespecktes Wachstumspaket im Bundestag beschlossen

Bundesrat und Bundestag liefern sich einen erbitterten Kampf um Hilfen für die bedrängte Wirtschaft. Nun hat der Bundestag das Gesetz beschlossen – trotz Ablehnung von Seiten der Union.

Ehegattensplitting Finanzministerium will Steuerklassen 3 und 5 abschaffen

Bei der Steuer kommen auf viele Ehepaare Änderungen zu: Die Ampelkoalition will die Steuerklassen 3 und 5 abschaffen, die derzeit Partner mit sehr ungleichen Einkommen wählen. Was das bedeutet.

Wahlumfrage Schwarz-Grün und Große Koalition hätten aktuell parlamentarische Mehrheiten

Würde Deutschland an diesem Sonntag wählen, dann könnten Zweierbünde in der Regierung entstehen. Die Stärke der Parteien ist im Wochenvergleich ähnlich geblieben.

Wachstumschancengesetz Steuerentlastungen für Firmen sollen mit geringerem Volumen kommen

Beim Wachstumschancengesetz gab es nun doch eine Übereinkunft. Ampel-Vertreter und Union einigten sich auf einen Umfang von 3,2 Milliarden Euro pro Jahr. Weitere Entlastungen sollen folgen.
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WirtschaftsWoche

Nr. 14 vom 28.03.2024

Die geheime Kraft Japans

Der Industrieriese meldet sich zurück: mit behutsamen Reformen und technologischem Optimismus. Was wir von den Japanern lernen können.

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